TK-Infrastruktur und Digitalpolitik 2022: Was kann der Markt leisten – was muss die Politik leisten?

„Zwei Jahre Pandemie, Kriegsterror im östlichen Teil von Europa und eine enorme Herausforderung bei der Energie- und Klimawende haben uns die Bedeutung einer leistungsstarken und gesicherten Kommunikationsinfrastruktur überdeutlich vor Augen geführt“, sagt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner anlässlich der heutigen Vorstellung der Publikation. „Und die Branche liefert: Investitionen von fast 50 Milliarden Euro stehen bereit, wir bauen am Limit der Baukapazitäten, parallel dazu ist der 5G-Ausbau Turbo der Digitalisierung. Wir sind auf der Überholspur. Jetzt brauchen wir die richtigen politischen Rahmenbedingungen, wie vereinfachte und digitale Genehmigungsverfahren und einen Förderrahmen, der den eigenwirtschaftlichen Ausbau klug ergänzt und nicht konterkariert. Wir müssen jetzt ins Machen kommen.“

Wohin die Politik in Bund und Ländern steuert, erläutern im VATM-Jahrbuch Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, Alexander Schweitzer, Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitales des Landes Rheinland-Pfalz und Prof. Dr. Kristina Sinemus, Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung, Hessische Staatskanzlei.

„Verlässliche Rahmenbedingungen braucht der Markt auch beim Übergang zu den Glasfasernetzen“, so Grützner. „Die Bundesnetzagentur ist und bleibt der Garant für den Wettbewerb, den unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft so dringend braucht. Denn er ist der Treiber für neue Infrastruktur und neue digitale Dienste. Dass BNetzA-Präsident Klaus Müller, der erst vor wenigen Wochen sein Amt angetreten hat, in einem Gastbeitrag zur Zukunft der Regulierung klar Stellung bezieht, ist ein wichtiges Signal an die Branche, die Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger.“