Credendo sieht Fortschritte im EU-Integrationsprozess durch Mobilitätsabkommen zwischen Balkanstaaten

Am 3. November fand ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der Western Balkan Six (WB6) aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, dem Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien mit den höchsten Beamten der EU und Deutschlands statt. Sie erzielten ein dreifaches Abkommen, das darauf abzielt, die Freizügigkeit der Bürger in der Region zu erleichtern. Durch die Anerkennung von Berufsqualifikationen wird es insbesondere die Mobilität der Arbeitskräfte verbessern.

Der europäische Kreditversicherer Credendo sieht in der Einigung im Rahmen des Berlin-Prozesses – der 2014 auf Initiative Berlins und unter Beteiligung der EU und ihrer wichtigsten Mitgliedsstaaten gestartet wurde – einen wichtigen Schritt hin zu einem gemeinsamen regionalen Markt (CRM) auf dem Balkan. Die jüngsten Vereinbarungen betreffen alle sechs Länder und sind daher breiter angelegt als die ähnliche „Open Balkan Initiative“ (Albanien, Serbien und Nordmazedonien). Der nächste EU-WB6-Gipfel ist für Anfang Dezember geplant.

Neben den willkommenen wirtschaftlichen und politischen Vorteilen einer erhöhten Mobilität der Menschen besteht das allgemeine Ziel des Prozesses darin, die vier Freiheiten der EU – den freien Personen-, Kapital-, Waren- und Dienstleistungsverkehr – innerhalb der WB6 zu etablieren und die Integration der Balkanländern in die EU zu befördern. Allerdings ist die EU-Mitgliedschaft noch in weiter Ferne, da sich die Länder des Westbalkans in unterschiedlichen Stadien ihrer Pläne befinden. Für Serbien und Montenegro ist der Prozess im Gange, während die Verhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien noch nicht begonnen haben. Derzeit haben Kosovo und Bosnien und Herzegowina keinen Status in dem Verfahren. Die EU-Institutionen und die wichtigsten Mitgliedsländer sind auch darauf bedacht, sich weiterhin für diese historisch instabile Region innerhalb Europas zu engagieren (z. B. die kürzlich verschärften Spannungen zwischen Serbien und dem Kosovo) und ihre ins Stocken geratene Erweiterungsperspektive neu zu beleben, insbesondere im Zusammenhang mit dem destabilisierenden Krieg in der Ukraine. Das angekündigte Energiepaket in Höhe von 1 Mrd. EUR zur Unterstützung der WB6-Länder ist ein Beispiel für die Absicht, die Balkanländer in der EU-Sphäre zu halten.

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